Bilder vom zweiten Tag der Räumung (14.11.2012)

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Bilder vom ersten Tag der Räumung (13.11.2012)

Der RWE-Pressesprecher dokumentiert, was sein Konzern anrichtet.
 

Die Polizei hat den Besitz der Baumbesetzer sicher gestellt, um Beweise für die "begangenen Straftaten" zu sichern: Hier im Bild z.B. Wolle und Stricknadeln, vermutlich verwendet zur Herstellung des Tarnnetzes, das bei einem Angriff auf zwei Sicherheitsleute - so der Vorwurf - verwendet wurde (s. KStA Online, 22.10.2012)

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RWE lässt Waldcamp räumen

Waldbesetzer und Klimaaktivisten bewohnten seit dem 14. April 2012 den Hambacher Forst bei Buir um den Wald "vor den Baggerschaufeln des Kohlestromriesen RWE zu beschützen"

Heute in den Morgenstunden begann die Räumung des Waldcamps. Die Initiative Buirer für Buir hofft auf einen ruhigen und besonnenen Verlauf der Räumung seitens aller Beteiligten..So würde deutlich, dass die Waldschützer in friedlicher Absicht gegen die Umweltzerstörung durch Braunkohleabbau und -verstromung demonstrieren und bis zum Schluss an Ihrem Aktionskonsens " Keine Gewalt gegen Menschen" festhalten. Nachdem der Konzern RWE Power AG die Waldbesetzer zuerst geduldet hatte und die Waldbesetzung als Meinungsäußerung deklarierte, hatten sich in den letzten Wochen die Anzeichen für einen bevorstehenden Räumungsauftrag von RWE an die Polizei vermehrt.

Mut tat gut
Neben der offiziellen Aufhebung der Duldung und zwei räumungsvorbereitenden Inspizierungen des Camps durch die Polizei kam es zu vermehrten Anschuldigungen, in denen versucht wurde die Waldbesetzer bereits im Vorfeld der Räumung zu kriminalisieren. "Wir haben die Walbesetzer als kreative und friedliebende Menschen kennen lernen dürfen, die sich mit viel Mut und Idealismus für den Erhalt unserer Natur, unseres Waldes eingesetzt haben. Dieser Mut tat gut und wird noch weiterhin nachwirken", davon ist Andreas Büttgen überzeugt. Das Waldcamp sei ein großer Anziehungsort nicht nur für betroffene Bürger, sondern auch für die Medien gewesen, die auch überregional ausführlich berichtet hätten. Die Buirer Initiative habe so wertvolle Kontakte neu knüpfen und sich gut mit anderen Initiativen vernetzen können, was die Zusammenarbeit in der Zukunft erleichtern würde.

Der Konzern pocht mit der Räumung auf sein "Recht auf Eigentum". Er beansprucht dies für sich selbst, verwehrt es aber zugleich schon seit Jahrzehnten den vom Vorrücken des Tagebaus und RWE-Kraftwerken betroffenen Bürgern.

Waldbesetzung ist eine "Erfolgsstory"
Die Waldbesetzung sehen die Braunkohlekritiker als eine große Erfolgsstory. Dieser könne auch die Räumung keinen Abbruch tun, wenngleich es ein Verlust in mehrfacher Hinsicht sei: "Seitdem der von RWE zum Sterben verurteilte Hambacher Forst durch die Waldbesetzung und kulturelle Aktionen wieder belebt wurde, gingen wir gerne auch wieder mir unseren Familien und Freunden dorthin. Das lenkte doch für eine gewisse Zeit von der bitteren Realität der schon umfangreichen Rodungen und dem Blick auf den Bagger ab. Nun sorgt vorerst niemand mehr dafür, dass der Wald nicht abgeholzt wird und die Bagger aufgehalten werden".

Bürger unterstützen Aktion Zivilen Ungehorsams
Die Initiative ist sich bewusst, dass "durch Aktionen des zivilen Ungehorsams Grenzen verletzt werden können, manchmal auch gesetzliche. Doch solche Grenzüberschreitungen waren schon immer wichtige Faktoren des sozialen Wandels und damit des gesellschaftlichen Fortschritts", sind sich die Aktiven einig und ergänzen, dass Reformen im rheinischen Braunkohlerevier mit dem veralteten Bergrecht dringend nötig seien. Dazu führt Peter Abels aus:" RWE hat weder die Gesprächsangebote der Waldbesetzer angenommen, noch lässt der Konzern in seinem Verhalten eine Öffnung in Richtung Bevölkerung erkennen. So lange keine Transparenz bei wichtigen Daten zu Bergschäden, keine Transparenz zu Lärm und Feinstaub auch im dritten Rahmenbetriebsplan, keine Transparenz zur Festigkeit von Böschungen gibt, und solange RWE am reinen Gewinnstreben ohne die Wahrnehmung einer Verantwortung für Mensch und Umwelt in der Region festhält, wird es immer Bürger geben, die Aktionen des zivilen Ungehorsams auch weiterhin unterstützen werden."

Pressemitteilung der Initiative Buirer für Buir vom 13.11.2012

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"Wald statt Kohle" - Fotografische Impressionen

Seit dem 14. April 2012 halten meist junge Umweltaktivistinnen und -aktivisten einen Teil des Hambacher Forstes besetzt, um ihn vor der Abholzung durch RWE zu schützen. In den letzten Tagen versucht nun RWE im Verbund mit der Polizei, Stimmung gegen die Waldschützer zu machen und sie zu krimimalisieren.

Wir sind seit Beginn der Besetzung im Kontakt mit den Menschen im Wald und haben sie ganz anders erlebt, als kreative und lebenslustige junge Leute, die hoch engagiert und friedfertig für ihre Ziele eintreten und damit die Sympathien vieler Bürger gewonnen haben.

Hubert Perschke hat die Waldbesetzung in einem Fotoalbum "Wald statt Kohle" dokumentiert und belegt mit eindrucksvollen Bildern den gewaltfreien Charakter dieser Aktion des zivilen Ungehorsams.

zum Album Teil 1 (10 MB)
zum Album Teil 2 (9 MB)
zum Album Teil 3 (11 MB)

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Waldbesetzer sind kreativ - nicht destruktiv!

In den vergangenen Tagen war in der lokalen Presse zu lesen, die Besetzerinnen und Besetzer im Hambacher Forst verübten in zunehmender Weise kriminelle Handlungen. Diese Meldungen bezogen sich auf eine Pressemitteilung der Polizei vom 22.10.2012. Um sich gegen diese Vorwürfe zu wehren und die Tatsachen richtigzustellen, luden die Aktivisten heute (25.10.2012) zu einer Pressekonferenz in den Wald ein. Schon im Vorfeld dieses Pressetermins hatten wir in einer Pressemitteilung zu den Vorwürfen Stellung bezogen und vor pauschalen Kriminalisierungsversuchen gewarnt.

zum Text unserer Pressemitteilung vom 24.10.2012.

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RWE und Persönlichkeitsrechte

Wie RWE mit den Persönlichkeitsrechten der Bürger umgeht, konnten schon 2006 die Teilnehmer am Erörterungstermin im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Verlegung der Autobahn A4 erfahren, hatte sich das Unternehmen von der Bezirksregierung Köln doch die Einwendungen von Bürgern einschließlich der Namen und Adressen übermitteln lassen. Damit waren Befürchtungen von Bürgern bestätigt, die bei RWE oder Zulieferfirmen arbeiteten und aus Sorge um ihren Arbeitsplatz auf einen Einwand verzichtet hatten.

Nun scheint RWE wieder einmal sehr fahrlässig mit den Persönlichkeitsrechten unbescholtener Bürger umzugehen. Radfahrer und Spaziergänger, die über die Brücke über die Hambachbahn an der ehemaligen L 276 fahren bzw. gehen, werden im Auftrag von RWE fotografiert. Dies ist ein eklatanter Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Bürgern, die noch einmal die Reste des von der Abholzung bedrohten Hambacher Forstes genießen wollen. Dass sich in diesem Teil des Waldes auch junge Umweltaktivisten aufhalten, die die von RWE zu verantwortende Zerstörung der Natur verhindern wollen, kann keine Rechtfertigung dafür sein, vom Grundgesetz garantierte Rechte (Art. 2) zu verletzen.

Aus diesem Grund hat Stefan Schlang, Vorstandsmitglied der Initiative Buirer für Buir, RWE in einem Brief aufgefordert, die an einen Überwachungsstaat erinnernden Kontrollmaßnahmen sofort einzustellen.

Hier der Brief an RWE im Wortlaut.

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Hangrutschungen in Tagebau Hambach

Dass es im Tagebau Hambach in der Vergangenheit schon mehrere Hangrutschungen gegeben hat, geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 7.01.2012 hervor (S. 15/16). Nun haben Wolfgang Schäfer vom Netzwerk Bergbaugeschädigter und der Luftbildgeograf Andreas Immekus bei einer Veranstaltung am 5.10.2012 im Evangelischen Gemeindehaus in Buir Luftbilder vorgelegt, die sehr deutlich darauf hinweisen, dass es vor einigen Jahren weitere Hangrutschungen gegeben haben muss, die von RWE aber nicht öffentlich gemacht worden sind (siehe hierzu "Zweifel an Sicherheit der Hänge", KStA vom 7.10.2010; siehe auch zwei Leserbriefe an den Kölner Stadt-Anzeiger).

Foto: Hubert Perschke

RWE Power bestreitet die Vorwürfe und legt mit einer Pressemitteilung Luftbilder vor, die eine "planmäßige und erfolgreiche Arbeit bei der Abraumverkippung und Rekultivierung" belegen sollen. Mangels Vergleichsmöglichkeiten haben diese Bilder jedoch überhaupt keine Aussagekraft. Eine überzeugende Antwort auf die Frage, warum beispielsweise bereits angelegte und auf einer von RWE herausgegeben Wanderkarte verzeichnete Wege wieder überkippt worden sein sollen, bleibt das Unternehmen schuldig. Die von Schäfer und Immekus vorgelegten Bilder zeigen Teile dieser Wege dagegen auf dem Grund des Tagebaus in den angeblich geplant angelegten "Großpoldern".

All dies ist nicht geeignet, das Vertrauen in die Sicherheit des Tagebaus zu stärken. Transparenz, von RWE immer wieder versprochen, sieht anders aus. Gerade für die Buirer Bevölkerung ist dies beunruhigend, soll doch der Tagebau am Ende so nah an die Ortschaft heranrücken wie sonst nirgendwo. Der Randstreifen der neuen Autobahn A4 liegt bereits in der geplanten Sicherheitszone. Dabei zählt das Wirtschaftsministerium in Düsseldorf in der oben genannten Großen Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (S. 18/19) die "statischen Zusatzlasten oder Erschütterungen (z. B. durch Verkehrsanlagen)" zu den rutschungsbegünstigende Verhältnissen gemäß Nr. 2.14 der Richtlinie für Standsicherheitsnachweise (RfS).

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Will RWE nun den Hambacher Forst räumen lassen?

Am Donnerstag (27.09.2012) bekamen die Waldbesetzer im Hambacher Forst überraschenden Besuch: Eine halbe Hunderschaft der Polizei erkundete in voller Montur mit Helm, Schilden und Schutzwesten das Gelände der Besetzer, zog sich aber nach ungefähr einer Stunde wieder aus dem Wald zurück. Dank guter Vorbereitung und funktionierendem Informationssystem konnte sowohl durch Bürger als auch durch die Presse schnell Öfffentlichkeit hergestellt werden.

Die Waldbesetzerinnen und -besetzer bleiben angesichts dieser Aktion gelassen. In einer Pressemitteilung sprechen sie von "räumungsvorbereitenden Maßnahmen" und Einschüchterungsversuchen. Sie wollen sich aber nicht Angst machen lassen und halten weiter an ihrer Absicht fest, für den Erhalt des Hambacher Forstes zu kämpfen. Dazu dienen auch die Aktionstage vom 28.09. bis zum 3.10., an denen sie mit vielen bunten und kreativen Aktionen den Wald verteidigen wollen.

Laut einem Artikel im Kölner Stadtanzeiger ist eine Räumung momentan zwar noch nicht geplant, da aber ab 1. Oktober wieder Rodungsarbeiten erlaubt sind, könnte sich dies ganz schnell ändern. Deswegen wäre es gut, wenn in den kommenden Wochen immer möglichst viele Bürgerinnen und Bürger im Wald wären, um den Besetzern Solidarität zu bekunden und auch um im Falle eines Polizeieinsatzes deeskalierend zu wirken.

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Petition an Minister Remmel

Auf der Internetplattform Avaaz, einem weltweiten Kampagnen-Netzwerk, das mit Bürgerstimmen politische Entscheidungen zu beeinflussen versucht, kann man sich an einer Petition an NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Bündnis 90/Die Grünen) beteiligen, mit der dieser aufgefordert wird, folgende Forderungen zu unterstützen: Keine Erweiterung des Tagebaus Hambach ! Keine Räumung der Waldbesetzung ! Sofortiger Rodungsstopp !
Zur Petition

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Eifeler Aufruf gegen den Braunkohletagebau

Der Ortsverband Roetgen von Bündnis 90/Die Grünen hat im August einen Aufruf beschlossen, in dem sich die Mitglieder gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke und gegen den Aufschluss neuer Tagebaue aussprechen. Sie unterstützen darin ausdrücklich die Waldbesetzer und die lokalen Initiativen, die sich gegen den Tagebau wehren.
Hier der Eifeler Aufruf im Wortlaut.

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Solidarische Sonntage im im Hambacher Forst

Bereits seit Beginn der Waldbesetzung vor nunmehr fast fünf Monaten bieten die Waldbewohner an jedem letzten Sonntag im Monat für die interessierte Bevölkerung geführte Waldspaziergänge an mit anschließendem Kaffe und Kuchen. Diese Termine nahmen wir als Verein zum Anlass, Solidarische Sonntage für die Waldschützer zu initiieren und selber zu organisieren.

Während wir zu Beginn der Sommerferien zu einem reichhaltiges veganen Buffett eingeladen hatten, gab es am vergangenen Sonntag (2. September) bei "Buir Literatuir in der Natuir" eher geistige Nahrung zu genießen.

Mehr zu den solidarischen Sonntagen finden Sie in unserer Pressemitteilung vom 5.09.2012.

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"Buir Literatuir in der Natuir"

Im September 2009 veranstalteten wir einen unterhaltsamen und inspirierenden Literaturabend zu Themen wie Natur, Umweltschutz, Politik, u.a. Drei Jahre später wiederholen wir auf vielfachen Wunsch - und weil wir selbst so viel Spaß daran hatten - Teile des Programms, ergänzt durch einige neue Beiträge, und zwar am Sonntag, den 02.09.2012, 15.00 Uhr im Camp der Waldbesetzer im wunderschönen Hambacher Forst im Rahmen eines "solidarischen Sonntags".

Unter dem Titel "Buir Literatuir in der Natuir" wird ein teils lustiges, teils nachdenkliches, aber immer auch etwas provokantes Kulturprogramm geboten, mit kabaR(W)Ettistischen Häppchen, kleinen Theaterszenen, Gedichten und Musik!!!

Es besteht die Möglichkeit, von Buir aus gemeinsam in den Wald zu radeln. Treffpunkt ist um 14.00 am Kreuz auf dem Buirer Wall. Bei Bedarf organsiasieren wir aber auch gern einen Fahrdienst. Interessenten melden sich bitte rechtzeitig unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. .

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The true Cost of Coal und Braunkohle Widerstand in Deutschland

Am Freitag, den 08.06. um 19.00 Uhr findet die Infotour "The true Cost of Coal" in Buir im Treffpunkt Kunst, Bahnstraße 50 statt. Anlass ist der Besuch des Beehive Collectives aus den USA. Aktivist_innen der Kampagne ausgeCO2hlt, der WAA und der Waldbesetzung des Hambacher Forstes laden herzlich zum Besuch dieser Veranstaltung ein.
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Was ist los im Hambacher Forst?

Unter dem Titel "Recht auf Widerstand" findet am Freitag, 1.06.2012, 19.30 Uhr eine Infoveranstaltung in der Evangelischen Kirche an der Bahnstraße statt, bei der man mehr über und von den Menschen erfahren kann, die seit nun mehr als sechs Wochen einen Teil des Hambacher Forstes besetzt halten, um so gegen die Abholzung der Reste dieses ehemals einzigartigen Waldes durch RWE zu protestieren. Einige von ihnen werden anwesend sein und über ihre Motivationen und Ziele berichten. Es besteht die Möglichkeit, ausführlich mit ihnen zu diskutieren und auch verschiedene Formen solidarischen Handelns zu erötern.

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Solidarischer Spaziergang am Pfingstsonntag im Hambacher Forst

Die Initiative Buirer für Buir weist darauf hin, dass am Pfingstsonntag ( 27.05.2012) wieder die Möglichkeit besteht auf einem Spaziergang im Hambacher Forst den Wald näher kennen zu lernen und in Kontakt mit den Menschen zu kommen, die seit nunmehr fast 6 Wochen im Wald leben (siehe auch Flyer). Treffpunkt ist um 14 Uhr an der offiziell angemeldeten und genehmigten Mahnwache im Wald. (Karte unter http://hambacherforst.blogsport.de/anreise/). Fotoimpressionen und einen kurzen Bericht vom letzen Waldspaziergang weiter unten

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Projekttage "Natur und Umwelt" in Buir

Die Kinder der Grundschule im Park in Buir, setzen sich während der diesjährigen Projekttage in der Woche nach Pfingsten gemeinsam mit ihren Lehrerinnen mit dem Thema "Natur und Umwelt" auseinander. "Die Idee zum Thema wurde in der Schulkonferenz geboren", so die Schulleiterin Hildegard Meisen.
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Impressionen "Solidarischer Waldspaziergang 29. April 2012"

Seit einiger Zeit lädt die Werkstatt für Aktionen und Alternativen (Düren) jeweils am letzten Sonntag eines Monats zu einem Waldspaziergang in den Hambacher Forst ein. Am 29. April traf man sich an der Mahnwache in unmittelbarer Nachbarschaft derjenigen, die seit Mitte April einen Teil des Forstes besetzt halten und dort ihre Zelte aufgeschlagen und Baumplattformen eingerichtet haben.

Andreas Büttgen hat mit seiner Familie an diesem Waldspaziergang teilgenommen und gibt hier seine Eindrücke wieder.
zum Text

Angeregt durch diesen Waldspaziergang hat sich Elke Büttgen tiefergehende Gedanken über "Macht", "Mächtig", "Wert" und "Preis" gemacht, die sie in einer eindrucksvollen Collage verarbeitet hat.
zur Collage

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Waldbesetzung im Hambacher Forst

Am letzten Wochende fand im Hambacher Forst ein Fest "Wald statt Kohle" statt, mit dem die Teilnehmer gegen die Pläne und die Vorgehensweise von RWE Power protestierten. Während dieses Festes, aber unabhängig davon, besetzte eine Gruppe von Umweltaktivisten einen Teil des Forstes. Sie wollen dort bleiben und so den Wald vor der Abholzung durch RWE schützen. In einer Erklärung (http://hambacherforst.blogsport.de/2012/04/15/erste-erklaerung-aus-dem-hambacher-urwald/) begründen sie ihre Aktion.

Unter http://hambacherforst.blogsport.de bzw. http://hambacherforst.blogsport.de/2012/04/16/video-ueber-das-fest-und-die-besetzung/ findet sich ein Video über das Waldfest und die Besetzung.

Aktionen des zivilen Ungehorsams sind nun sicherlich nicht jedermanns Sache. Über die Legitimität solcher Aktionen kann und muss man diskutieren. Egal zu welchem Ergebnis man dabei kommt und wie auch immer man das Handeln dieser meist jungen Leute beurteilt, in jedem Fall verdienen sie unseren Respekt dafür, dass sie für den Schutz der Natur ein solches Risiko und solche Beschwernisse auf sich nehmen. Sie tun das immerhin, obwohl sie - anders als wir Buirer - vom Verlust des Hambacher Forstes selbst gar nicht betroffen sind.

Alle, die diese Einschätzung teilen, können ihre Solidarität mit den Besetzern bekunden, indem sie sie durch einen Besuch im Wald (s. Karte unter http://hambacherforst.blogsport.de/anreise/) oder durch Hilfsleistungen, um die sie selbst in ihrem Blog bitten, unterstützen.

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Wald statt Kohle - Kulturfest zum Erhalt des Hambacher Forst

Unter dem Motto "Wald statt Kohle" findet am 14. April 2012 ein Kulturfest im Hambacher Forst statt. Die Initiatoren wollen auf diese Weise gegen die Zerstörung des einstmals größten Waldgebiets der Region durch RWE Power protestieren.
Wir als Initiative Buirer für Buir begrüßen dieses Anliegen und hoffen, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit den Veranstaltern solidarisch erklären und an dem Fest teilnehmen.
Das Fest beginnt um 14.00 Uhr. Interessierte können sich auch um 13.00 Uhr mit Fahrrädern am Bahnhof Buir treffen und gemeinsam zum Waldfest radeln.

zu weiteren Informationen zum Kulturfest im Hambacher Forst

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Ingrid Bachér liest aus ihrem Buch "Die Grube"

Am 8.03.2012, 20.00 Uhr liest die Schriftstellerin Ingrid Bachér im Evangelischen Gemeindehaus an der Bahnstraße 42 in Buir aus ihrem Roman "Die Grube", in dem sie das Schicksal einer fiktiven Familie am Rande des sehr realen Tagebaus Garzweiler beschreibt.

In diesem Buch geht es nicht nur um die Zerstörung von Natur und Umwelt, es geht um den Verlust von Heimat und den Raub von Erinnerungen. Eine eindrucksvolle Schilderung von Erfahrungen, die viele Menschen im Rheinischen Braunkohlerevier haben machen müssen und die schon bald auf die Manheimer und Morschenicher, z.T. aber auch auf die Buirer zukommen.

Ingrid Bachér, geboren 1930 in Rostock, lebt in Düsseldorf und Italien, arbeitete als Journalistin und für den Rundfunk, schrieb Hörspiele und Fernsehspiele, Erzählungen und Romane. 1958 veröffentlichte sie ihr erstes Buch, gehörte seitdem zur Gruppe 47, wurde später Mitglied des westdeutschen PEN-Zentrums und in den Jahren 1995/96 dessen Präsidentin.

Weitere Informationen zur Autorin und ihrem Buch finden Sie hier:

• Rezensionen aus der Rheinischen Post, dem Tagesspiegel und der Westdeutschen Zeitung
• Fernsehbeitrag von WDR Lokalzeit Düsseldorf
• Einstündiges Samstagsgespräch im WDR Mosaik mit Ingrid Bachér und ihrem Ehemann, dem Künstler Ulrich Erben
• Beitrag von Jochen Schimmang im Deutschlandfunk

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Buirer Initiative ermöglicht breite Bürgerbeteiligung
Mustereinwand zum 3. Rahmenbetriebsplan kann angefordert werden

Damit alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte gegenüber dem Energiekonzern RWE wahren können, hat die Initiative Buirer für Buir einen Mustereinwand gegen den 3. Rahmenbetriebsplan des Tagebaus Hambach ausgearbeitet.

Die meisten Betroffenen hatten keine Möglichkeit, sich selber intensiv mit dem Antrag des Konzerns auseinanderzusetzen. Denn um die bereits abgeschlossene vierwöchige Auslage zu behördenüblichen Öffnungszeiten durchzuarbeiten, hätte man neben 20 halben Tagen Urlaub noch ein kleines Vermögen investieren müssen, um Unterlagen zu kopieren und zu Hause weitere etliche Stunden mit der Ausarbeitung des Einwandes verbringen müssen.

Enttäuscht und verärgert ist die Initiative weiterhin über das Verhalten von RWE Power: Der Energiekonzern hatte sich trotz mehrfacher Aufforderungen der Buirer Aktiven, aber auch von Politik und Verwaltung, geweigert, die Planunterlagen in elektronischer Form zugänglich zu machen.
So habe RWE wieder einmal deutlich gezeigt, dass Konzernformulierungen wie "Transparenz" und "Gute Nachbarschaft" reine Marketingfloskeln seien, so Andreas Büttgen, Vorsitzender des Vereins.
Und Mitstreiterin Antje Grothus ergänzt: "Was will man anderes von einem Konzern wie RWE erwarten: Eine Offenlage im elektronischen Zeitalter nur in Ordnern zu gestalten, ist ebenso steinzeitlich wie die Energiegewinnung aus Braunkohle."

Damit durch eine breite Bürgerbeteiligung die Belange aller Betroffenen berücksichtigt werden können, haben Bürger die Möglichkeit den Mustereinwand per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein. anzufordern.

Die Einwendungen müssen, gegebenenfalls durch individuelle Ausarbeitungen ergänzt, bis zum 29.02.2012 schriftlich oder zur Niederschrift bei der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie NRW, Josef-Schregel-Straße 21, 52349 Düren oder den Auslegungsstellen eingegangen sein.

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Auslage der Planunterlagen in Buir

Weil RWE Power die Unterlagen zum 3. Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Hambach nicht im Internet veröffentlicht hat und Berufstätige in den Zeiten, zu denen Bürgerinnnen und Bürger die Akten im Rathaus in Kerpen einsehen können, verhindert sind, haben wir die Verwaltung gebeten, die Zeiten zu erweitern und/oder die Unterlagen auch in Buir auszulegen.

Dieser Bitte ist nun zumindest teilweise entsprochen worden, denn laut einer Pressemitteilung der Stadt Kerpen findet eine Auslage in Buir am

8.02.2012, 15.30 - 20.00 Uhr in der Aula der Grundschule im Park, Broichstr. 10

statt. An diesem Tag werden auch Vertreter von RWE Power und Bezirksregierung Arnsberg anwesend sein und für Fragen zur Verfügung stehen.

Wir bitten alle Buirerinnen und Buirer, diese Gelegenheit in großer Zahl zu nutzen und ihre Rechte in diesem Verfahren wahrzunehmen.

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3. Rahmenbetriebsplan für den Tagebau Hambach

Ende letzten Jahres hat RWE Power bei der zuständigen Bergbehörde in Düren die Zulassung des 3. Rahmenbetriebsplans für den Tagebau Hambach beantragt. Dieser Rahmenbetriebsplan ist die Voraussetzung für die weitere Ausdehnung des Tagebaus Richtung Buir. Die vollständigen Unterlagen liegen seit dem 16.01.2012 und noch bis zum 15.02.2012 im Rathaus in Kerpen zur Einsicht für alle Bürger aus. Danach besteht noch zwei Wochen lang die Möglichkeit, bei der Genehmigungsbehörde Einwendungen abzugeben.

RWE hat auf seiner Internetseite eine Kurzfassung der Unterlagen ("Wesentliche Inhalte") eingestellt, in der die Folgen des Tagebaus allerdings nur schöngeredet werden. Weitere Details hat ein Vertreter von RWE Power in einer Präsentation im Planungsausschuss der Stadt Kerpen am 24.01.2012 vorgestellt. In derselben Sitzung hielt ein Mitarbeiter der Bezirksregierung Arnsberg einen Vortrag über den Ablauf des Verfahrens.

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Vorstand wiedergewählt

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung unseres Vereins am 26.01.2012 musste der Vorstand neu gewählt werden. Dabei sind die Vorstandsmitglieder einstimmig in ihren Ämtern bestätigt worden. Der Vorstand besteht also weiterhin aus:
Andreas Büttgen (1. Vorsitzender)
Stefan Schlang (2. Vorsitzender)
Achim Schlömer (Kassenwart)
Der Vorstand dankt für das ausgesprochene Vertrauen und hofft, auch in Zukunft mit der Unterstützung der Mitglieder und zahlreicher Sympathisanten des Vereins rechnen zu können.

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Jahreshauptversammlung

1. Bericht des Vorstands über die Aktivitäten des Vereins
2. Bericht des Kassenwarts
3. Bericht der Kassenprüfer
4. Entlastung des Vorstands
5. Neuwahl des Vorstands und der Kassenprüfer
6. Ausblick
7. Verschiedenes

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Neue Kampagne "ausgeCO2hlt"

Mitte Dezember 2011 trafen sich in Köln Mitglieder mehrerer Initiativen und riefen die Kampagne "ausgeCO2hlt" ins Leben. Eine erste Aktion war eine Mahnwache anlässlich der 145. Sitzung des Braunkohleausschusses in Grevenbroich. Teilgenommen haben auch Vertreter der Initiative Buirer für Buir.

Mehr dazu unter:
http://www.klimaretter.info/protest/nachricht/10180-ausgeco2hlt-tritt-gegen-rwe-an
http://www.ngz-online.de/grevenbroich/nachrichten/kampagne-fordert-stopp-des-braunkohle-abbaus-1.2646152
http://www.wz-newsline.de/lokales/rhein-kreis-neuss/grevenbroich/proteste-vor-kreishaus-raus-aus-der-kohle-1.852425

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Bundestag: Antrag auf Änderung des Bergrechts

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben im Bundestag einen Antrag auf Änderung des Bundesberggesetzes (BBergG) gestellt. Das derzeitig geltende Gesetz hat seine Wurzeln im Preußischen Berggesetz von 1865 und wurde zuletzt 1990 im Rahmen der Wiedervereinigung novelliert.
In dem Antrag wird unter anderem verlangt, dem Bergbau nicht grundsätzlich Vorrang vor anderen Interessen zu geben und den betroffenen Bürgern größere Mitspracherechte einzuräumen. Ein ganz wichtiger Punkt ist auch Forderung nach einer Beweislastumkehr bei Bergschäden durch Braunkohletagebaue, so wie sie im Bereich des Steinkohleabbaus bereits geltendes Recht ist.
Es ist zu befürchten, dass dieser Antrag (noch) keine Mehrheit im Bundestag findet, aber ein Anfang ist gemacht.

Zum vollständigen Text des Antrags der Fraktion BÜNNIS 90/DIE GRÜNEN